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DAK Mitgliedergemeinschaft fordert: Selbstverwaltung stärken

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Walter Hoof, Vorsitzender der DAK Mitgliedergemeinschaft begrüßt Aussagen der Großen Koalition in deren Koalitionsvertrag, die Selbstverwaltung zu stärken und die Sozialwahlen modernisieren zu wollen!

Walter Hoof, DAK MG

Walter Hoof,
DAK MG

„Es ist gut, dass sich die Politik für eine stärkere Selbstverwaltung und eine Modernisierung der Sozialwahlen ausspricht. Denn eine starke Selbstverwaltung ist ein wichtiger Bestandteil unseres Gesundheitssystems. Als DAK Mitgliedergemeinschaft kämpfen wir seit Jahren dafür. Im Gegensatz zur letzten Legislaturperiode müssen den Worten der Politik nun endlich auch Taten folgen“, erklärt Walter Hoof.

Zugleich gibt er zu bedenken, dass es in der Vergangenheit leider immer wieder Tendenzen gab, die Selbstverwaltungsautonomie zu begrenzen. Ein Beispiel hierfür ist das GKV-Selbstverwaltungsstärkungsgesetz, das entgegen seiner Bezeichnung gerade nicht zu einer Stärkung der Selbstverwaltung geführt hat.

Die Legitimation der Selbstverwaltung erwächst aus der Sozialwahl. DAher ist es ausdrücklich zu begrüßen, dass die Große Koalition sich darauf verständigt hat, die Sozialwahl zu modernisieren. Die DAK Mitgliedergemeinschaft fordert unmissverständlich, dass dies nicht nur zusammen mit den Sozialpartnern erfolgt – wie es der Koalitionsvertrag vorsieht. Die unabhängigen Mitgliedergemeinschaften, wie zum Beispiel die DAK Mitgliedergemeinschaft, sind eine wesentliche, tragende Säule der Selbstverwaltung. Sie müssen unbedingt an diesem Modernisierungsprozess der Sozialwahl beteiligt werden.

„Eine Modernisierung der Sozialwahlen ist längst überfällig. Wir hoffen, dass die Politik der Reformmut nicht verlässt“, so Hoof weiter. Deshalb ist es umso wichtiger, in der Bevölkerung größerer Akzeptanz für die Selbstverwaltung zu erreichen.

Die DAK Mitgliedergemeinschaft setzt sich – mit den anderen Mitgliedergemeinschaften in der AGuM, der Arbeitsgemeinschaft unabhängiger Mitgliedergemeinschaften der Ersatzkassen e. V. – seit Langem dafür ein, die gesetzlichen Rahmenbedingungen für Online-Wahlen zu schaffen.

In diesen Modernisierungsprozess sollten auch die Anmerkungen und Erfahrungen der Bundeswahlbeauftragten für die Sozialversicherungswahlen und ihres Stellvertreters einbezogen werden.

Das von ihnen vorgelegte 10-Punkte-Programm zur Reform des Sozialwahlrechts ist ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung, so Walter Hoof abschließend.

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