Dieter Schröder zum aktuellen sozialpolitischen Geschehen – Verwaltungsrat der DAK-Gesundheit tagte in Berlin

Es gilt das gesprochene Wort!

Dieter Schröder, Vorsitzender des Verwaltungsrates der DAK-Gesundheit

Sehr geehrte Damen und Herren,
sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,
sehr geehrte Gäste,

lassen Sie mich zu Beginn meines Statements einmal Revue passieren, welche Situationen uns alle in den vergangenen Jahren stark beeinflusst, viele auch stark belastet haben, bzw. dies auch noch immer tun. Manches davon bedingt einander, aber eben auch nicht alles. Corona macht dabei in meiner Rückschau den Anfang. Eine Pandemie wie diese hat die aktuelle Welt noch nicht erlebt und es hat sich gezeigt, dass wir alle vollkommen unvorbereitet in diese Krise geschlittert sind. Auch wenn wir im Nachhinein konstatieren können, jetzt wo die Pandemie als beendet erklärt wurde und eher in einen endemischen Zustand übergewechselt ist, dass wir in Deutschland noch ganz gut dabei weggekommen sind. In der Rückschau aber muten doch so einige der verhängten Maßnahmen und Restriktionen, die die jeweils Regierenden der Bevölkerung zugemutet haben, geradezu grotesk an. Ich möchte als Beispiel an das Einreiseverbot nach Schleswig-Holstein und die damit verbundenen Kontrollen an der Landesgrenze zwischen Hamburg und Schleswig-Holstein erinnern. Aber ich möchte auch allen Verantwortlichen zugutehalten, es gab einfach keine Erfahrungswerte und keine Blaupause für den richtigen Weg, mit dieser Pandemie umzugehen, die weltweit vielen, vielen Menschen das Leben gekostet hat. Wir haben sicherlich auch noch alle die schrecklichen Bilder aus Bergamo in Italien und anderen Regionen im Kopf.

Als nun Corona langsam zur Routine wurde und die Menschen gelernt haben, damit gut umzugehen und auch die Immunisierung der Bevölkerung immer weiter angestiegen war, kam der Überfall von Putin-Russland auf die Ukraine und somit der Krieg mitten in Europa. Ein Krieg, der nun schon 13 Monate andauert. Mit all seinen Folgen für die Menschen, insbesondere in der Ukraine, aber auch für uns alle. Als erste Folge des Krieges hat sich die Energiekrise manifestiert. Die billige Energie, die wir bisher aus Russland bezogen haben, ebbte immer mehr ab und musste ersetzt werden. Durch andere Energieformen wie LNG. Zudem hat die Regierung entschieden, in recht kurzer Zeit nahezu komplett auf Energie aus Russland verzichten zu wollen. Manches lässt uns dabei erstaunen. Z. B. wie schnell es in Deutschland plötzlich möglich war, Planung und Realisierung durchzuführen, um LNG-Terminals zu errichten. Aber vor allem hat dies natürlich noch weitere Folgen gehabt. Nach den ungeheuren Summen, die bereits im Rahmen der Pandemie in Wirtschaft und Gesellschaft investiert wurden, hat nun der Staat erneut mit Milliarden eingreifen müssen. Man denke an das Sondervermögen von 100 Mrd. Euro, die in Folge des Krieges in die Ertüchtigung der Bundeswehr fließen sollen. Oder in die Unterstützungsmilliarden, die wiederum Wirtschaft und Gesellschaft erhalten haben bzw. auch noch erhalten sollen, um die Preissteigerungen insb. für Energie aufzufangen. Denn das war ja die nächste Krise. Durch die Energieverknappung sind die Preise für Gas, Öl und Strom und viele andere Produkte exorbitant angestiegen. Wir haben plötzlich eine lange nicht mehr gekannte Inflation zu verkraften. Die Nennungen von Krisen lassen sich fortführen. Die Beschaffungskrise, die bereits zu Corona mit der Störung der Lieferketten begonnen hat und sich derzeit fast unvermindert fortsetzt. Eine erneute Flüchtlingskrise zeichnet sich ab und für viele Kommunen ist sie auch bereits real. Und ich glaube, wir müssen aufpassen, dass wir nicht noch gehörig in eine gesellschaftliche Krise hineingeraten, indem vermehrt die Krisen zu einer Spaltung führen, oder von manchen dafür genutzt werden.

Und nicht zu vergessen; die gewaltigen Summen, die der Staat investiert hat und auch weiter investiert, haben zu einer Haushaltskrise geführt. All dies in dieser komprimierten Form macht meines Erachtens deutlich, wohin uns Corona und vielmehr noch der Krieg in der Ukraine geführt haben. Natürlich gilt dies in erster Linie für die unmittelbar Betroffenen – ihre Schicksale möchte ich nicht mit unseren Belastungen gleichstellen – aber in der Folge eben dann auch für uns alle in Staat, Wirtschaft und Gesellschaft. Und dies sind dann auch die Rahmenbedingungen, die für unsere DAK-Gesundheit maßgeblich waren und sind. Sowohl für das Unternehmen als auch für alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und für die Verantwortlichen des Vorstandes, der Geschäftsführung und in allen Untergliederungen. Nicht zuletzt natürlich auch für uns im Verwaltungsrat.

Und, liebe Kolleginnen und Kollegen,

die Anhäufung dieser Krisen traf uns ja nicht in leichten Zeiten. Die DAK-Gesundheit steckte mitten in einem Prozess, der zur Umgestaltung der Strukturen der Kasse führen sollte. Wir werden heute noch im Verlauf der Sitzung darüber sprechen. Aber genau dieser noch folgende Tagesordnungspunkt war für mich auch Anlass, dies alles nochmals einzuordnen. Nach unseren historisch schlechten Unternehmenswerten, sprich unsere Rücklagensituation, Versichertenentwicklung, Beitragssatzdifferenz zu Mitbewerbern und GKV-Schnitt usw. haben wir uns auf den Weg gemacht, uns mit großen Strukturveränderungen wieder an den Wettbewerb heranzuarbeiten. Eine Reihe von wichtigen Veränderungen waren zu Beginn von Corona zum Glück bereits abgeschlossen. Ich erinnere an die Umstellung von DAKIDIS auf DAKISS_21c oder auch die Einrichtung der Fachzentren. Aber wir waren mit dem gesamten Prozess noch bei weitem nicht am Ende. Wie gesagt, wir sprechen heute noch über den Abschlussbericht des Vorstandes hierzu.

Meine sehr geehrten Damen und Herren,

daher ist es mir wichtig, heute zu betonen und hervorzuheben, wie gut es die DAK-Gesundheit bisher vermocht hat, diese Krisen zu meistern und gleichzeitig unsere Position zu stärken. Das ist nun nichts, was vom Himmel gefallen ist, sondern das Ergebnis von strategischen Überlegungen und deren Umsetzung. Und es hat sich so manche Rahmenbedingung im politischen Raum in den vergangenen Jahren positiv ausgewirkt. Nennen möchte ich an dieser Stelle nur die Wiedereinführung der Parität bei den Beitragssätzen in der GKV oder die Reform des Morbi-RSA. Aber auch die Umsetzung dieser für uns so wichtigen Faktoren ist mit darauf zurückzuführen, dass politisch Einfluss genommen wurde. Vor allem eben auch durch unseren Vorstand. Insbesondere Andreas Storm hat mittels seiner Kontakte immer wieder darauf eingewirkt, dass vor allem der Morbi-RSA gerechter werden muss und Versorgerkrankenkassen nicht ausgerechnet durch ein Instrument benachteiligt werden dürfen, das gerade an dieser Stelle für Gerechtigkeit sorgen soll. Aber das ist eben auch nur die eine Seite der Medaille. Rahmenbedingungen gelten letztlich für alle im Markt. Viel wichtiger noch erachte ich unsere eigenen, die internen Anstrengungen und Erfolge als die andere Seite besagter Medaille. Konsequente Steuerungsmaßnahmen, vorwiegend im Bereich der Leistungsausgaben, aber zunehmend auch bei den Verwaltungskosten, und über Jahre eine sich stabilisierende Versichertenentwicklung mit einer kleinen Krönung im Jahr 2022. Nach Abschluss des letzten Jahres konnten wir nach langen Jahren erstmals wieder eine schwarze Null in der Bestandsentwicklung feststellen. Ein Ergebnis, auf das wir im Verwaltungsrat lange gedrängt haben, und das nun auch erreicht wurde. Zwar unter Mithilfe vieler Staatsbürger aus der Ukraine, die leider aufgrund des Krieges ihr Land verlassen mussten und in Deutschland eine neue Bleibe gefunden haben. Aber auch ohne diesen Effekt hat der Vertrieb eine großartige Leistung vollbracht. Ebenfalls erstmalig nach langer Zeit konnte auch ohne die Aufnahme ukrainischer Flüchtlinge das strukturelle Defizit, das durch das Missverhältnis zwischen Sterbefällen und Geburten bei uns leider sehr hoch ausfällt, zu einem gewissen Anteil durch erzielte Aufnahmen ausgeglichen werden. Und wenn ich mir das vorläufige finanzielle Ergebnis des Jahres 2022 anschaue, dann sind wir auch hier mit einem sehr guten Ergebnis herausgekommen. Das Defizit fällt noch geringer aus, als es noch im Dezember angenommen wurde. Aussagen im letzten Finanzausschuss, die wir mit Freuden zur Kenntnis genommen haben. Die erfolgreiche Leistungssteuerung habe ich bereits angesprochen. Als Beweis hierfür möchte ich erwähnen, dass die Veränderungsrate der Leistungsausgaben je Versicherten mit 3,79 Prozent fast die niedrigste Steigerungsrate im GKV-System ist und somit wesentlich zu dem Gesamtergebnis beigetragen hat. Dies in Gesamtheit sind Ergebnisse, zudem ich dem Vorstand gratuliere. Ich denke, in unser aller Namen. Wir haben drei Vorstandsmitglieder, die jeweils in ihren Zuständigkeitsbereichen sehr erfolgreich agiert haben. Aber als Gesamtvorstand haben sie ein hervorragendes Ergebnis erzielt und uns bisher gut durch die beschriebenen Krisen geführt und dabei noch unsere Position gestärkt.

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

es ist noch nicht lange her, da wurde die DAK-Gesundheit stets genannt, wenn es um finanzielle Wackelkandidaten in der GKV ging, die zudem kurz vor der Insolvenz stehen. Diese Stimmen sind glücklicherweise verstummt. Im Gegenteil, manch Einer schüttelt vielleicht vielmehr vor Erstaunen den Kopf, dass wir wieder ein ernstzunehmender Konkurrent im System der GKV geworden sind.

Meine sehr geehrten Damen und Herren,

das mag jetzt recht euphorisch klingen. Und das ist auch durchaus so gemeint. Wir haben in Gesamtheit als DAK-Gesundheit in den vergangenen Jahren diese Entwicklung genommen und bisher auch die genannten Krisen gemeistert. Aber natürlich darf man aus einer solchen Euphorie heraus nicht leichtsinnig werden. Auf die Zeitenwende, die Bundeskanzler Scholz in Folge des Krieges in der Ukraine ausgerufen hat, folgt nun die Zeitenwende im Gesundheitswesen. Und die muss sogar folgen. Denn die Probleme im Gesundheitswesen sind groß. Für uns an erster Stelle steht die GKV-Finanzreform. Nachdem der Minister im vergangenen Jahr nur Löcher gestopft hat und mit einer Reihe von Maßnahmen mit Einmaleffekt möglicherweise auch für sich selbst das Schlimmste verhindert hat, muss nun eine Reform kommen, die einen solchen Namen auch verdient. Denn nochmals eine Aneinanderreihung von Alibi-Maßnahmen wird nicht möglich sein. Die Rücklagen der Krankenkassen bspw. sind nun schon auf ein Minimum reduziert. Hier ist nichts mehr zu holen. Aber gleichsam müssen wir bei dieser GKV-Finanzreform auch das Schlimmste befürchten. Bundesfinanzminister Lindner lässt mehr als durchblicken, dass bei ihm für den Bundesgesundheitsminister nichts zu holen sein wird. Für Herrn Lindner steht die Einhaltung der Schuldenobergrenze im Vordergrund seines Handelns und Herr Lauterbach hat sich mit seinen Forderungen bisher ganz offenbar kein Gehör verschaffen können. Ich wünsche es mir nicht, aber es steht zu befürchten, dass eine GKV-Finanzreform erneut auf dem Rücken der Beitragszahlenden ausgetragen wird. Und dann steht m. E. ebenfalls zu befürchten, dass eine solche Reform entgegen seinen ursprünglichen Ankündigungen nach einer umfassenden Finanzreform wieder nur halbherzig ausfallen wird, damit es für die Beitragszahlerinnen und Beitragszahler nicht zu gravierend ausfällt. Denn die bekommen es ja jetzt schon deutlich zu spüren. Neben den allgemeinen Teuerungen durch die Inflation ist ja durch den vorliegenden Referentenentwurf zur Reform der Pflegeversicherung bereits deutlich geworden, wie diese finanziert werde soll. Ebenfalls, wie letztes Jahr in der GKV, durch Buchhaltertricks, wie eine verspätete Zurückzahlung des gewährten Milliardenkredits für die Pflegeversicherung, oder auch die Verschiebung der Zahlung an den Pflegevorsorgefonds. Aber vor allem eben durch Beitragserhöhungen. Im Durchschnitt um 0,35 Prozent. Für Kinderlose mehr, für Familien mit Kindern weniger. Aber ohne, dass dabei auch die Leistungsverbesserungen kommen, die für Pflegebedürftige und ihre Angehörigen so wichtig wären. Und das, was an Leistungsverbesserungen geplant ist, kann man wohl getrost als Kosmetik bezeichnen gegenüber dem, was eigentlich sachgerecht wäre.

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

ich habe es soeben bereits anklingen lassen: es steht zu befürchten, dass dieses Vorgehen auch die Vorlage für die GKV-Finanzreform darstellt und, als wenn dies noch nicht genug wäre, auch für die anstehende Krankenhausreform. Auch dieses Reformvorhaben, sprich es geht nach den bisherigen Planungen schlicht um die Umgestaltung des gesamten Krankenhauswesens inkl. des Vergütungssystems für Krankenhausleistungen, steht ja unter keinem guten finanziellen Stern. Schätzungen, auch aus unserem Haus, gehen dahin, dass die Reform über die nächsten Jahre bis zu 100 Mrd. Euro kosten wird. Unser Vorstand hat daher schon vor einem Monat die Bereitstellung eines Sondervermögens durch den Bund gefordert. Sonst bleibt bei den bisherigen Restriktionen erneut lediglich die Finanzierung über die Beitragszahlenden. Und das kann und darf nicht sein. Fassen wir zusammen: Das bereits bekannt gewordene Reformvorhaben in der Pflege, die GKV-Finanzreform und die Krankenhausreform stehen vor der Tür. Bis vor nicht langer Zeit hat noch die sogenannte Sozialgarantie gegolten, also die Begrenzung des Gesamtsozialversicherungsbeitrages auf 40 Prozent. Wenn es in diesem Jahr tatsächlich so kommen sollte, wie von mir soeben skizziert, dann sind wir in Summe von der bisherigen Grenzziehung von 40 Prozent sehr weit entfernt. Dazu darf es nicht kommen. Wir wissen alle, in dem, was die Beitragszahlenden heute bereits finanzieren, sind weiterhin große Kostenbestandteile, die eigentlich durch die Allgemeinheit zu tragen sind. Der Bund entlastet sich folglich weiter zu Lasten der Beitragszahlenden. In diese Wunde müssen wir immer wieder den Finger legen. Und außergewöhnliche Zeiten erfordern ungewöhnliche Maßnahmen. Die letzten Monate haben ja gezeigt, dass der Staat dazu auch in der Lage ist. Ausgerechnet in diesen Zeiten bezogen auf Gesundheit und Pflege auf die Einhaltung der Schuldenbremse zu pochen, dafür aber hemmungslos die Beitragszahlenden zu belasten, ist jedenfalls der falsche Weg. Die Beitragszahlenden zusätzlich zu belasten ist aber nur das Eine. Das Zweite ist, dass dadurch zudem unnötig ein Preiswettbewerb unter den Krankenkassen angefacht wird. Eine logische Folge, wenn Krankenversicherung immer teurer wird.

Aber eines dabei beruhigt mich dann doch, selbst wenn es so eintreten sollte. Und damit komme ich nochmals auf unsere DAK-Gesundheit zurück. Es ist noch nicht allzu lange her, da wäre mir vor einer solchen Aussicht angst und bange geworden. Heute bin ich mir sicher, dass wir eine solche Situation ganz gut überstehen werden. Wir sind zwar nicht die preisattraktivste Krankenkasse im System. Wir verfügen auch nicht über größten finanziellen Reserven. Aber wir sind durch die Anstrengungen der letzten Jahre jedoch mittlerweile so gut aufgestellt wie schon lange nicht mehr. Wir sind mitten im Wettbewerb angekommen und stellen uns konkurrenzfähig dar. Wir haben ein attraktives Leistungsangebot für alle und wir haben es gelernt, mit Krisen und schwierigen Situationen umzugehen. Wünschen jedoch sollten wir uns, dass der Gesetzgeber es noch vermag, gute Lösungen für die anstehenden Gesetzesvorhaben zu erarbeiten. Wenn nicht, werden wir auch diese Situation bestehen.

Meine sehr geehrten Damen und Herren,

zum Abschluss meines Statements möchte ich noch einen Punkt ansprechen, der ebenfalls heute auf unserer Tagesordnung steht. Die Aufarbeitung des Themas der Verschickungskinder. Auch unsere DAK-Gesundheit hat eine unrühmliche Vergangenheit, was dies angeht. In Einrichtungen der früheren DAK bzw. in deren Vertragseinrichtungen sind der Kasse anvertraute Kinder teilweise misshandelt worden. Und zwar in einer Weise, wie es auch nicht ggf. früheren pädagogischen Ansichten entsprochen hat. Leider ging es Kindern, die früher als Verschickungskinder bekannt waren und mehrere Wochen allein zur Erholung in Kinderkureinrichtungen untergebracht waren, in vielerlei Einrichtungen der verschiedensten Träger genauso. Nachdem diese Fälle bekannt wurden, haben wir für die DAK-Gesundheit beschlossen, diese Fälle transparent zu behandeln und unsere Geschichte aufzuarbeiten. Wir haben uns dabei mit Herrn Prof. Walter Schmuhl von der Universität Bielefeld wissenschaftlicher Expertise bedient, um mit seiner Hilfe die Geschehnisse, die in der Verantwortung der DAK-Gesundheit liegen, ans Licht zu bringen. Ich denke, dass wir mit diesem Vorgehen den richtigen Weg beschritten haben, um zu versuchen, den Betroffenen gerecht zu werden, wissend, dies letztlich doch nicht hinreichend zu können. Ziel des Vorstandes ist es, nach einer gewissen Zeit nach unserer Verwaltungsratssitzung das, was die DAK-Gesundheit zu verantworten hat, in der Öffentlichkeit zu präsentieren.

Sehr geehrte Damen und Herren,

als Vorsitzender des Verwaltungsrates entschuldige ich mich jedenfalls aufrichtig bei allen Betroffenen, die in Einrichtungen, für die die DAK-Gesundheit Verantwortung trägt, ein solches Leid haben ertragen müssen. Ich bin zudem sehr froh, dass unser Unternehmen hier initiativ geworden ist, um diesen Teil der Geschichte der DAK-Gesundheit aufzuarbeiten und damit unseren Teil dazu beitragen, das Schicksal der Verschickungskinder transparent zu machen. Ich bin mir sicher, das ist für die Betroffenen sehr wichtig, das begonnen wird, ihrer Sache gerecht zu werden.

Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit.