Bundesregierung setzt Rentenkommission ein – Erste Sitzung am 06. Juni 2018

Das Bundeskabinett hat am 15. Mai die von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil vorgestellte Rentenkommission „Verlässlicher Generationenvertrag“ eingesetzt. Das Gremium hat die Aufgabe, eine nachhaltige Sicherung und Fortentwicklung der Alterssicherungssysteme ab 2025 zu finden und setzt sich aus Vertreterinnen und Vertretern der Sozialpartner, Wissenschaft und Politik zusammen. Geleitet wird die Rentenkommission von Frau Gabriele Lösekrug-Möller (SPD) und Herr Karl Schiewerling (CDU). Auch Gundula Roßbach, Präsidentin der Deutschen Rentenversicherung Bund, ist an den künftigen Sitzungen der Expertenkommission beteiligt.

Zielsetzung des Gremiums

Bis März 2020 soll die Rentenkommission nach der Vereinbarung im Koalitionsvertrag einen Bericht mit Vorschlägen vorlegen, wie sich die Rentenversicherung langfristig ins Gleichgewicht bringen lässt. Eine weitere wichtige Frage ist, mit welcher Mindestrücklage die ganzjährige Liquidität der gesetzlichen Rentenversicherung gesichert werden kann. Unterstützt wird die Rentenkommission von sieben Bundesministerien (BMAS, BK, BMF, BMWi, BMI, BMG und BMFSFJ) und verschiedenen gesellschaftlichen Gruppen.

Erste Sitzung der Kommission

Am 6. Juni 2018 treffen sich die Experten zur konstituierenden Sitzung. Im Juli sind erste Gespräche mit Einrichtungen, Altersvorsorge-Anbietern und Betroffenenverbänden geplant.