Online-Wahlen jetzt auf den Weg bringen! DAK Mitgliedergemeinschaft fordert Reform der Sozialwahl für 2023

Walter Hoof, Vorsitzender der
DAK MG

Die DAK Mitgliedergemeinschaft fordert gemeinsam mit den anderen Ersatzkassen und dem Verband der Ersatzkassen (vdek) e. V. die Bundesregierung und die Abgeordneten des Bundestags auf, die nächste Sozialwahl 2023 auch als Online-Wahl zu ermöglichen. Die Ersatzkassen seien bereit, jetzt die notwendigen Schritte einzuleiten, damit eine sichere Stimmabgabe bei der kommenden Wahl auch online möglich ist, erklärte Walter Hoof, Vorsitzender der DAK Mitgliedergemeinschaft. Bislang können die Versicherten und Arbeitgeber bei den Sozialwahlen ihre Stimme nur per Brief abgeben.

Die Zeit drängt. Die Politik muss jetzt dringend die notwendigen Gesetzesänderungen auf den Weg bringen, damit die erforderlichen Vorbereitungen noch rechtzeitig erfolgen können, betonte Walter Hoof. Wenn nicht zeitnah gehandelt werde, vergebe die Politik eine große Chance.

Walter Hoof: Eine Online-Sozialwahl 2023 wäre nicht nur ein bedeutender Beitrag für mehr Digitalisierung in Deutschland. Die aktive Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger in den demokratisch gewählten Parlamenten der Sozialversicherungsträger könnte weiter gesteigert werden. Die Soziale Selbstverwaltung würde durch die Online-Wahl gestärkt und die Sozialwahlen modernisiert. Beides sind erklärte Ziele der Bundesregierung und von CDU/CSU und SPD im Koalitionsvertrag festgelegt.

Die Forderung der Sozialen Selbstverwaltung wird unter anderem durch Sozialexperten der Unionsfraktion im Bundestag unterstützt. Der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der Fraktion, Peter Weiß (CDU), sowie der Vorsitzende der Arbeitnehmergruppe, Uwe Schummer (CDU), hatten sich jüngst im Deutschen Ärzteblatt klar dafür ausgesprochen, die Sozialwahl 2023 auch als Online-Wahl durchzuführen.

Hoof begrüßt dies ausdrücklich.