Sozialwahl 2023: Jetzt Online oder per Brief wählen – Umfangreiche Vorarbeiten haben sich gelohnt –

Die wenigsten Wählerinnen und Wähler, die in diesen Tagen an den Sozialwahlen bei den Ersatzkassen teilnehmen, werden bemerkt haben, welch intensive, technische Abstimmungen dafür im Vorfeld notwendig waren. Die Möglichkeit für die Wahlberechtigten, z. B. der DAK-Gesundheit, ihre Stimme auch elektronisch über das Internet  abgeben zu können ersetzt den von den Briefwahlen her bekannten „Gang“ zum Briefkasten oder zur Post.

Dass dies überhaupt möglich ist, daran hat zum einen das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) einen maßgeblichen Anteil. Es hat durch Rechtsverordnung die rechtlichen Rahmenbedingungen geschaffen und somit die wesentlichen  Weichen für die Verwirklichung der Online-Wahl gestellt. Zum anderen ist das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) zu nennen.  Das BSI hat die dazu gehörige technische Richtlinie erarbeitet. Diese enthält  detaillierte  Vorgaben  zum Datenschutz sowie zur technischen Umsetzung und Manipulationssicherheit der Online-Wahl. Im Wesentlichen: ein eigenes  Informations-sicherheitsmanagementsystem, kryptografische Methoden zur Verschlüsselung der Daten sowie spezielle elektronische Signaturen und Zeitstempel.

Meinhard Johannides, Mitglied des Vorstands der Arbeitsgemeinschaft unabhängiger Mitgliedergemeinschaften der Ersatzkassen e. V. (AGuM), blickt auf diese Herausforderungen zurück und dankt den Akteuren: „Mein besonderer  Dank gilt mit Blick auf die geleistete Arbeit einerseits dem BMG und dem BSI, anderseits aber auch all den für die Sozialwahl Verantwortlichen bei den Ersatzkassen. Es wurde hart gearbeitet und viel geleistet.“

Um als Wahlberechtigte(r) bei der Online-Wahl der Krankenkasse teilnehmen zu können, werden folgende Unterlagen benötigt:

• internetfähiges Gerät (PC, Tablet oder Smartphone),

• Internetzugang,

• das Wahlkennzeichen, das auf dem persönlichen Wahlbrief aufgedruckt ist,

• die Versichertennummer und
  

• die Kennnummer, die sich beide auf der eigenen, elektronischen Gesundheitskarte (eGK) befinden.

„Dann hat man alles zusammen!“, sagt  der Pressesprecher der AGuM, Prof. Dr. Hans-R. Hartweg, der seine Stimme auch online abgegeben hat. „Beim eigentlichen Online-Wahlakt wird man dann am Bildschirm so durch die verschiedenen Schritte  geführt, dass  man nichts falsch machen kann. Nach knapp  drei Minuten ist alles erledigt.“

Erkennbar ist, dass  eine Onlinewahl für die Wahlberechtigten mit geringstem Aufwand von statten geht. Die internetbasierte Durchführung dieser  Sozialwahl ist für Meinhard Johannides ein wichtiger Meilenstein: „Das Interesse an dem Verfahren  ist auch deswegen so groß, weil die Chance besteht, künftig andere Wahlhandlungen in Deutschland auf diesem technischen Weg durchzuführen. Insoweit hat die „Online-Sozialwahl“ durchaus Modellprojektcharakter.

Die AGuM freut sich, dass  diese Prozesse gut funktionieren.“

Der Stichtag für die Sozialwahlen, egal ob in der Online- oder der Briefwahlvariante, ist der 31. Mai 2023. Bis dahin müssen  die Stimmen  eingegangen sein.

Meinhard Johannides, Vorsitzender der DAK Mitgliedergemeinschaft e. V. (Liste 1) und Mitglied des Vorstands der AGuM appelliert an alle Wahlberechtigten:

„Machen Sie von Ihrem Wahlrecht bei den Sozialwahlen 2023 bis zum
31. Mai 2023 Gebrauch und geben Sie rechtszeitig Ihre Stimme ab.“